Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 27.01.2016 - 13 UF 638/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Trennungsunterhalt: Verwirkung bei einer auf Distanz angelegten, neuen Lebensgemeinschaft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Bestehens einer verfestigten Lebensgemeinschaft
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen der Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Bestehens einer verfestigten Lebensgemeinschaft
- rechtsportal.de
BGB § 1361 Abs. 3 ; BGB § 1579 Nr. 2
Voraussetzungen der Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Bestehens einer verfestigten Lebensgemeinschaft - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Linz am Rhein, 26.08.2015 - 10 F 12/15
- OLG Koblenz, 27.01.2016 - 13 UF 638/15
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.10.2001 - XII ZR 284/99
Versagung des nachehelichen Unterhalts wegen Aufnahme einer Beziehung
Auszug aus OLG Koblenz, 27.01.2016 - 13 UF 638/15
Ihr kann nicht künstlich das Etikett einer ehegleichen Beziehung bzw. verfestigten Gemeinschaft aufgedrück werden (Anschluss an BGH FamRZ 2002, 23 und Bestätigung von Senatsbeschluss vom 24.09.2014 - 13 UF 328/14).Die Entscheidung für eine solche Lebensgestaltung treffen die Beteiligten in eigener Verantwortung; sie ist zu respektieren (BGH FamRZ 2002, 23).
- BGH, 14.12.1994 - XII ZR 180/93
Unterhaltsanspruch eines geschiedenen Ehegatten bei langjährigem Zusammenleben …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.01.2016 - 13 UF 638/15
Entscheidend für die Unzumutbarkeit einer fortdauernden (uneingeschränkten) Unterhaltsbelastung ist vielmehr der Umstand, dass der Unterhaltsberechtigte mit einem neuen Partner in einer verfestigten Beziehung lebt, die Partner ihre Lebensverhältnisse so aufeinander abgestellt haben, dass sie wechselseitig füreinander einstehen, indem sie sich gegenseitig Hilfe und Unterstützung gewähren, und damit ihr Zusammenleben ähnlich gestalten, wie es sich aufgrund der nach außen dringenden Gegebenheiten auch in einer Ehe darstellt (vgl. BGH FamRZ 1995, 344, 345). - BGH, 13.07.2011 - XII ZR 84/09
Nachehelicher Unterhalt: Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei Eingehen einer neuen …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.01.2016 - 13 UF 638/15
Entscheidend ist darauf abzustellen, dass der unterhaltsberechtigte frühere Ehegatte eine verfestigte neue Lebensgemeinschaft eingegangen ist, sich damit endgültig aus der (nach-)ehelichen Solidarität herauslöst und zu erkennen gibt, dass er diese nicht mehr benötigt (vgl. BGH FamRZ 2011, 1498). - BGH, 02.03.2011 - XII ZR 44/09
Nachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts …
Auszug aus OLG Koblenz, 27.01.2016 - 13 UF 638/15
Danach kann also trotz eines länger dauernden Verhältnisses zu einem neuen Partner der Anwendung von § 1579 Nr. 2 BGB entgegenstehen, dass die Lebensbereiche getrennt gehalten werden und die Beziehung damit bewusst auf Distanz angelegt ist (vgl. BGH FamRZ 2011, 795).
- OLG Hamm, 16.09.2022 - 5 UF 44/22
Höhe des Trennungsunterhalts; Unterhaltsrechtliche Zuordnung eines Wechsels der …
Entscheidend ist vielmehr, dass der Unterhaltsberechtigte mit einem neuen Partner in einer verfestigten Beziehung lebt, die Partner ihre Lebensverhältnisse so aufeinander abgestellt haben, dass sie wechselseitig füreinander einstehen, indem sie sich gegenseitig Hilfe und Unterstützung gewähren, und damit ihr Zusammenleben ähnlich gestalten, wie es sich aufgrund der nach außen dringenden Gegebenheiten auch in einer Ehe darstellt (BGH FamRZ 1995, 344, 345;OLG Koblenz Beschl. v. 27.1.2016 - 13 UF 638/15, BeckRS 2016, 18354 Rn. 19, beck-online).